Informationen rund um das Land
Kuba (span. Cuba) ist ein Inselstaat in der Karibik. Im Nordwesten hat die Insel einen Küstenstreifen zum Golf von Mexiko, die gesamte Nordküste liegt jedoch am Atlantischen Ozean.
Geographie
Kuba ist die größte Insel in der Karibik. In der Rangfolge der größten Inseln der Welt liegt sie auf Platz 15.
Das Nachbarland im Norden sind die USA mit ihrem Bundesstaat Florida. Im Nordwesten liegt der Golf von Mexiko, im Westen die mexikanische Halbinsel Yucatán.
Kubas Topographie ist sehr abwechslungsreich. Es wechseln sich Ebenen, Hügel- und Mittelgebirgslandschaften ab. Der höchste Punkt ist der Pico Turquino (1.974 m ü. NN) in der Sierra Maestra.
Die Hauptstadt Havanna ist mit ca. 2 Millionen Einwohnern die größte Stadt Kubas, gefolgt von Santiago de Cuba, Holguín und Camagüey.
Im Südosten der Insel, an der Bucht von Guantánamo, befindet sich die Guantanamo Bay Naval Base, ein Marinestützpunkt der US-Marine. Dieser Teil der Insel ist 1903 im Rahmen des Platt Amendment auf unbegrenzte Zeit an die USA verpachtet worden. (→ Guantánamo-Bucht)
Klima
Das Klima ist tropisch und wird vom Nordostpassat geprägt. Es gibt eine trockenere Jahreszeit von November bis April und eine regnerische Jahreszeit von Mai bis Oktober.
Zeitzone
Die geographische Zeitzone Kubas ist UTC-5. Bis 2004 wurde dies auch so gehandhabt, inklusive einer Sommerzeit. Aufgrund der Energiekrise in diesem Jahr verblieb man in der Sommerzeit (UTC-4, die von April bis Oktober galt) und wechselte nicht, wie sonst, zur normalen Winterzeit zurück (UTC-5 von Oktober bis April). Im Oktober 2006 ist Kuba wieder zum jahreszeitlichen Wechsel zwischen Sommer- und Winterzeit zurückgekehrt. Siehe auch: Liste der Städte in Kuba
Bevölkerung
Auf Kuba leben etwa 11 Millionen Menschen, davon über zwei Millionen in der Hauptstadt Havanna. Die Bevölkerung wuchs in den letzten 40 Jahren kontinuierlich um rund eine Million Menschen je Jahrzehnt. Die Ursachen für das Bevölkerungswachstum liegen in der hohen Lebenserwartung aufgrund der guten medizinischen Versorgung und der geringen Kindersterblichkeit von 5,4 Kinder je 1.000 Geburten als der zweitniedrigsten in Amerika nach Kanada.
Damit wird die mit 1,6 Kindern pro Frau niedrigste Geburtenrate Lateinamerikas und der zweitniedrigsten der westlichen Hemisphäre nach Kanada aber nicht mehr ganz kompensiert. Das jährliche Bevölkerungswachstum lag 2005 bei -0,3 Prozent.[1]
Die niedrige Geburtenrate resultiert aus häufigen kostenlosen Abtreibungen aufgrund medizinischer oder sozialer Indikation. Jede dritte Schwangerschaft wird künstlich abgebrochen.
Eine Reihe Kubaner emigrierten nach der Revolution in die USA und besonders nach Florida.
Bevölkerungsentwicklung x1000
Bevölkerungsentwicklung x1000
Bevölkerungsgruppen [Bearbeiten]
Die kubanische Bevölkerung teilt sich wie folgt auf:
* 65 % Weiße
* 10 % Schwarze
* 25 % Mulatten und Mestizen.
Von der indigenen Bevölkerung, den Arawak, gibt es keine Nachkommen.
76 Prozent der Kubaner leben in der Stadt.
Religionen
Durch die Verfassungsänderung vom 12. Juli 1992 wurde Kuba von einem atheistischen Staat zu einem säkularen, wodurch auch Gläubigen die Mitgliedschaft in der Kommunistischen Partei (PCC) ermöglicht werden sollte.
Als Kubas Hauptreligion gilt neben dem Katholizismus die Santería, eine Mischreligion. Sie basiert auf der animistischen Religion der westafrikanischen Yoruba und ist stark mit christlichen Elementen vermischt. Als unpolitische und unorganisierte Form der Religionsausübung erhält die Santería seit einigen Jahren eine staatliche Förderung.
Die Katholiken bilden – vermutlich nach der Santería – die stärkste Religionsgemeinschaft Kubas. Einigen Schätzungen zufolge sind etwa 35 Prozent der Kubaner katholisch getauft, darunter jedoch auch viele Santería-Anhänger. Andere Schätzungen gehen von höheren Zahlen aus. Da die Zugehörigkeit zur katholischen Kirche Voraussetzung für die Santería ist, sind genaue Abgrenzungen nicht möglich.
Neben der katholischen Kirche sind in den letzten Jahren zahlreiche protestantische Gemeinden entstanden, auch 89.000 Zeugen Jehovas werden inzwischen gezählt.
Katholische Schutzpatronin Kubas ist die Virgen de la Caridad del Cobre (Barmherzige Jungfrau von El Cobre), die in der Santería auch für die Göttin der Flüsse und der Liebe Ochún steht.
Geschichte
Spanische Kolonialzeit
Kuba und die dort lebenden Arawak gerieten in der ersten Hälfte des 16. Jahrhunderts unter spanische Kontrolle. Innerhalb weniger Jahrzehnte wurden die indigenen Völker durch Gewalt und Krankheit praktisch ausgerottet. Für den sehr arbeitsintensiven Zuckerrohranbau kauften sich die spanischen Pflanzer im 17. und 18. Jahrhundert zehntausende afrikanischer Sklaven.(1511-1898)
Unabhängigkeitskampf
Die Kämpfe der Kolonie um Unabhängigkeit begannen 1868 und dauerten mit Unterbrechungen bis zum Abzug der Spanier im Jahr 1898 an, als die USA intervenierten (Spanisch-Amerikanischer Krieg). Zuvor kämpften der kubanische Nationalheld José Martí und die Oberbefehlshaber Máximo Gómez und Antonio Maceo im Unabhängigkeitskrieg seit 1895 mit 200.000 Kubanern gegen die Spanier. Zwei vorangegangene Kriege (Guerra Larga 1868–1878 und Guerra Chiquita 1878–1879) scheiterten.
Intervention der USA
Nach dem Ende des Spanisch-Amerikanischen Krieges besetzten die USA die Insel, bis sie schließlich 1902 endgültig die formale Unabhängigkeit erlangte. Die Souveränität war bis 1934 jedoch durch das Platt Amendment eingeschränkt, das den USA bei Beeinträchtigung US-amerikanischer Interessen ein jederzeitiges Interventionsrecht in Kuba gab. Ein Überrest dieser US-amerikanischen Sonderrechte ist der gegen den erklärten kubanischen Willen noch heute von den USA aufrechterhaltene Marinestützpunkt Bahía de Guantánamo (Guantánamo Bay), der seit dem 11. September 2001 im Rahmen seiner Funktion als Militärgefängnis für Terrorverdächtige internationale Bekanntheit erlangte.
Revolution 1959
1959 stürzten die kubanischen Revolutionäre unter der Führung von Fidel und Raúl Castro, Camilo Cienfuegos und dem Argentinier Ernesto Che Guevara den Diktator Fulgencio Batista aus Kuba und errichteten ab 1961 (Deklaration von Havanna) einen sozialistischen Staat.
Wegen der kubanischen Verstaatlichungspolitik, von der insbesondere eine Reihe großer US-amerikanischer Wirtschaftsunternehmen, aber auch Großgrundbesitzer mit Besitz über 64 Hektar Land betroffen waren, verhängten die USA Sanktionen gegen Kuba, die schließlich in ein dauerhaftes Embargo mündeten, welches bis heute andauert.
In Resolutionen der UNO und auch auf dem 15. Iberoamerikanischen Gipfeltreffen 2005 wurden die USA aufgefordert, ihre Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade gegenüber Kuba zu beenden. Parallel dazu verließen in mehreren Flüchtlingswellen tausende Kubaner ihre Heimat, von denen sich ein Großteil in Florida ansiedelte. Kuba suchte und fand Unterstützung bei den sozialistischen Staaten Osteuropas, insbesondere der damaligen Sowjetunion.
Auf Grund der strategischen Lage Kubas eskalierte 1962 der Konflikt zwischen den USA und der UdSSR in der sogenannten Kubakrise. Darin wurde Kuba zum Spielball zweier Atommächte.
Sonderperiode
Nach dem politischen und wirtschaftlichen Zusammenbruch von Kubas wichtigsten Handelspartnern und Geldgebern (Sowjetunion und übrige RGW-Staaten) zu Beginn der 1990er Jahre erlebte Kuba eine schwere Wirtschaftskrise, die 1993 ihren Tiefpunkt erreichte. Hatte Kuba zuvor fast seine gesamte Zuckerernte in die sozialistischen Staaten Osteuropas verkauft und im Gegenzug zwei Drittel seiner Nahrungsmittel, fast das gesamte Öl und 80% seiner Maschinen und Ersatzteile von dort bezogen, so waren auf einmal 85% seines Außenhandels weggebrochen. Die Industrie und das Transportwesen kamen wegen Ölmangels zum Erliegen und infolge drastischer Nahrungsmittelrationierungen kam es erstmals seit vielen Jahren zu Unterernährung auf der Insel. 1992 beschloss die Regierung, als Ersatz für den verlorenengegangenen Außenhandel, die Tourismusindustrie zu entwickeln.[3] Unter der Führung von Carlos Lage Dávila wurde die Wirtschaft dezentralisiert und an die Erfordernisse des Weltmarktes angepasst, Marktwirtschaft und Devisenhandel in einigen Nischen zugelassen. Seitdem gehört Kuba laut Weltbank zu den Staaten der Dritten Welt mit wirtschaftlichen Zuwachsraten. Joint-Venture-Geschäfte im Tourismus-Bereich, die Zusammenarbeit mit neuen Außenwirtschaftspartnern (u. a. Spanien, Italien, Kanada, Brasilien, Volksrepublik China, Venezuela), die Entdeckung von neuen Ölvorkommen und die Vermarktung der bedeutenden Nickelvorkommen trugen zur Stabilisierung der kubanischen Wirtschaft bei. Allerdings entstanden auch soziale Disparitäten.
Politik und Staat
Formal ranghöchstes und gesetzgebendes Organ ist das Parlament (Asamblea Nacional del Poder Popular), welches den Staatsrat (Consejo de Estado) und den Ministerrat wählt. Tatsächlich ist das nur zweimal im Jahr zusammentretende Parlament relativ einflusslos und hat vor allem die Aufgabe, Entscheidungen abzusegnen und die Regierung formal zu entlasten. Jeder Kubaner besitzt das aktive und passive Wahlrecht für das Parlament, eine Zugehörigkeit zur PCC ist nicht notwendig. Dauerhaft in Kuba lebende Ausländer besitzen nur ein aktives Wahlrecht. In allen Wahlkreisen müssen mindestens zwei Kandidaten aufgestellt werden; bei der Wahl 2003 wurde für jeden zu vergebenden Sitz genau ein Kandidat aufgestellt. Die Wahl ist geheim. Ungefähr 5 % der Stimmen werden regelmäßig als weiß (gegen alle Kandidaten) markiert. Die Abgeordneten sind nebenberuflich tätig, erhalten keine Diäten und werden von einem Ausschuss der PCC und der Massenorganisationen ausgewählt. Sie betreiben keinen privaten Wahlkampf und stellen keine eigenen politischen Programme vor. Als gleichzeitiger Generalsekretär der PCC, Vorsitzender des Staats- und des Ministerrates sowie Oberbefehlshaber der Streitkräfte vereinigt Fidel Castro alle Macht im Staate in seiner Person.
Am 1. August 2006 gab Castro, wegen der bevorstehenden Darmoperation, die Amtsgeschäfte vorübergehend an seinen Bruder Raúl ab. [4]
Kommunistische Partei Kubas (PCC)
Gemäß der Verfassung ist die führende Rolle im Staate der
ommunistischen Partei Kubas (Partido Comunista de Cuba) zugewiesen, welche sie gemeinsam mit den Massenorganisationen ausübt. Andere Parteien sind nicht zugelassen. Der PCC gehören etwa 15 % der erwachsenen kubanischen Staatsbürger an. Aufgenommen werden nur Personen, welche sich durch ein vorbildliches Leben und als überzeugte Kommunisten ausgezeichnet haben. Die Parteizugehörigkeit fördert den beruflichen und gesellschaftlichen Aufstieg. Von den Mitgliedern wird ebenso wie von denen der anderen Massenorganisationen freiwillige unbezahlte Arbeit für gesellschaftliche Projekte sowie eine Vorbildfunktion erwartet.
Massenorganisationen [Bearbeiten]
Gewerkschaften, Komitees zur Verteidigung der Revolution, Frauen- und Jugendverbände bilden Massenorganisationen, welche fast jeden Kubaner in das staatliche System einbinden und zugleich sein Sozialverhalten kontrollieren („Augen und Ohren der Revolution“). Die Massenorganisationen sind wie die PCC hierarchisch aufgebaut. Arbeitnehmerorganisationen außerhalb des staatlichen Gewerkschaftsbundes sind verboten. Die Regierung erreicht durch die Massenorganisationen eine beeindruckende Mobilisierung der Bevölkerung. Bei gut geplanten wochenlangen Demonstrationskampagnen bringt sie beinahe jeden erwachsenen Kubaner mindestens einmal auf die Straße (Rekord: 7 Millionen Teilnehmer). Für das Verfassungsreferendum zur Festschreibung des Sozialismus konnten die Comites de Defensa de la Revolucion die Unterschriften von fast 93 % der Bevölkerung sammeln.
Judikative
Bei einfachen Zivil- und Strafverfahren auf den unteren Ebenen stellen Laien-, sonst Berufsrichter die Mehrheit. Alle Richter werden von der Volksvertretung ihrer jeweiligen Ebene gewählt. Gerichte und Anwaltschaft sind nicht unabhängig. Das kubanische Rechtssystem entspricht nicht westlichen Standards, insbesondere in politischen Verfahren, gewährleistet aber eine funktionierende Gerichtsbarkeit. Die Todesstrafe wird in Kuba nur noch sehr selten verhängt, zuletzt für die gewaltsame Entführung einer Personenfähre.
Opposition
Die innerkubanische Opposition versucht zum Teil mit friedlichen Mitteln, zum Teil gewaltsam eine Transformation auf Kuba zu erreichen. Inzwischen hat sich die – wegen geheimdienstlicher Operationen und Zersetzung früher zersplitterte – Opposition hinter dem „Projekt Varela“ gesammelt. Unter Führung des prominentesten Oppositionsführers Osvaldo Payá, Preisträger des Sacharow-Menschenrechtspreises des Europäischen Parlaments 2002, wurden 25000 Unterschriften für ein Referendum Verfassungsänderung gesammelt. Payá setzt ausdrücklich auf eine dialogorientierte, innerkubanische Lösung. Zudem gibt es mehrere dutzend, meist nur aus wenigen Mitgliedern bestehende Organisationen und Parteien, die in Dachverbänden wie der Asamblea Para Promover la Sociedad Civil en Cuba (Versammlung zur Förderung einer Zivilgesellschaft auf Kuba), Todos Unidos (Alle Zusammen), Convergencia Liberal Cubana (Liberale Kubanische Konvergenz) oder der Frente de Unidad Nacional (Front der Nationalen Einheit) zusammenarbeiten, teilweise aber auch untereinander zerstritten sind. Wichtige Gruppen sind weiterhin die Partido Solidaridad Democrática (Partei der Demokratischen Solidarität), das Movimiento Cristiano Liberación (MCL, Christliche Befreiungsbewegung, Gründer: Osvaldo Payá) oder der Arco Progresista (Spektrum des Fortschritts) und die von Martha Beatriz Roque Cabello geführte Asamblea Para Promover la Sociedad Civil en Cuba, wobei letztere eng mit rechten exilkubanischen Organisationen in Miami zusammenarbeitet, was von den anderen großen Oppositionsgruppen sehr kritisch gesehen wird. Deutlich wurde dieser Unterschied in der Haltung zur ersten öffentlichen und von der kubanischen Regierung geduldeten Versammlung zur Förderung der kubanischen Zivilgesellschaft am 20. Mai 2005 unter Vorsitz von Martha Beatriz Roque Cabello und Vladimiro Roca in Havanna: die erstgenannten Organisationen und die Hälfte der 75 Opfer der letzten Massenverhaftung erklärten ihre Nichtteilnahme bzw. Ablehnung der dort vertretenen politischen Ziele.
Eine dem Staat und der Partei gegenüberstehende, organisierte Opposition ist im politischen System Kubas nicht vorgesehen. Nicht staatskonforme Parteien oder Organisationen der Zivilgesellschaft sind illegal. Tatsächlich stehen insbesondere einige exilkubanische Organisationen den USA nahe und streben nach der Überwindung der Castro-Regierung eine enge Anbindung an den großen Nachbarn an. Ihre Kritiker bezeichnen dies als offenen oder verdeckten Annexionismus. Die US-Regierung hat allein für das Jahr 2006 15 Mio. US-Dollar im Haushalt für die Unterstützung von kubanischen Oppositionsgruppen und exilkubanischen Organisationen in Miami vorgesehen (Quelle: USAID Kuba-Programm), die z. T. unmittelbar von der US-amerikanischen Interessenvertretung in Havanna an die Zielorganisationen ausgezahlt werden oder über die Exilorganisationen in Miami verteilt werden. Eine 2005 eigens geschaffene US-Behörde im Weißen Haus, die Commission on Assistance to a Free Cuba (Unterstützungskommission für ein freies Kuba) soll die Arbeit der verschiedenen Ministerien gegen die kubanische Regierung koordinieren. Nicht in diesem Budget inbegriffen sind die Aktivitäten, die US-Behörden selbst zur Destabililsierung Kubas aufwenden. Weitere Kosten entstehen amerikanischen und ausländischen Firmen durch Einnahmeausfälle wegen der selbst auferlegten Handelsblockade.
Innenpolitik
Menschenrechtsituation
Die Menschenrechtsituation auf Kuba ist umstritten. Während grundlegende Rechte wie Gewissensfreiheit, freie Meinungsäußerung, Freiheit von Kunst und Wissenschaft, Medien- und Informationsfreiheit, Ausbildungs- und Berufsfreiheit, Freizügigkeit innerhalb und außerhalb des Landes, Versammlungs-, Vereinigungs- und Koalitionsfreiheit, Rechtsstaatlichkeit, faire Verfahren und eine unabhängige Anwaltschaft nicht genügend gewährleistet sind, werden das Recht auf Arbeit und Bildung, das Recht auf Teilhabe am nationalen Wohlstand und das Recht auf medizinische und soziale Versorgung umfangreicher als in anderen Ländern realisiert.
Die Gleichheit zwischen Frau und Mann, zwischen Menschen verschiedener Hautfarben und sozialer Herkunft ist zwar gesetzlich verankert worden. Im praktischen Alltag ist ein latenter Rassismus dagegen immer noch stark zu spüren.
Die UN-Menschenrechtskommission, in der Kuba selbst Mitglied ist, erteilte dem Land deshalb 2005 eine „gemäßigte Rüge“.
Die Verfassung erwähnt zwar die Grundrechte, ordnet ihre Ausübung aber den staatlichen Zielen unter. Es gibt keine unabhängige richterliche Gewalt, welche die Einhaltung der Menschenrechte sicherstellt. Menschenrechtsvereinigungen sind nicht zugelassen. Internationale Menschenrechtsorganisationen wie Human Rights Watch und Amnesty International dokumentieren insbesondere die politisch motivierte Verhaftung und Verurteilung von Regierungskritikern. Im letzten Bericht von Amnesty International über Kuba wird von mindestens 70 (Ende 2004) gewaltlosen politischen Gefangenen in kubanischen Gefängnissen berichtet, die zum Teil langjährige Haftstrafen absitzen. 18 kamen im Berichtsjahr (2004) frei. Es wird von Misshandlungen durch Fußtritte und Schläge berichtet. Die Haftbedingungen sind hart und führen zum Teil zu körperlichen Problemen bei den Häftlingen.
Emigration
Unerlaubtes Verlassen des Landes wird als Straftat verfolgt. Eine reguläre Ausreise, egal ob zum Zwecke der Reise oder Auswanderung, ist nur nach einem aufwendigen Genehmigungsverfahren möglich. Bevorzugtes Auswanderungsziel sind die USA.
Insgesamt sind in den Jahren nach dem Sieg der Revolution hunderttausende Kubaner in die USA geflohen. Dies waren in der ersten Welle bis ca. 1962 Familien der Oberschicht und oberen Mittelschicht Kubas. Danach folgen aber auch viele Angehörige der Mittelschicht und der Arbeiterklasse.
Zu einer großen Emigrationswelle nach der Revolution kam es 1980, als über US-amerikanische Sender die Nachricht verbreitet wurde, dass die peruanische Botschaft in Havanna Visa für die Ausreise nach Peru ausstelle, mit denen eine Weiterreise in die USA möglich sei. In Anbetracht des Ansturms von zehntausenden Ausreisewilligen, die zum Teil seit langem über Pässe verfügten, forderte der peruanische Botschafter Polizeischutz an. Als eine Gruppe diesen Polizeischutz durchbrach, zwei Polizisten tötete und trotzdem nicht von der peruanischen Botschaft ausgeliefert wurde, hob die kubanische Regierung die Abriegelung der peruanischen Botschaft auf. Die unhaltbaren Zustände auf dem Botschaftsgelände wurden am 17. April dadurch beendet, dass Fidel Castro in einer Rede die Möglichkeit eröffnete, auch ohne Visum mit dem Schiff vom Hafen Mariel aus in die USA auszureisen. Die Schiffe wurden bis zur 12-Meilen-Zone vor die US-amerikanische Küste eskortiert. Bis zum 31. Oktober 1980 verließen ca. 125.000 Kubaner das Land.[6] In einer Rede anlässlich des 1. Mai 1980 bezeichnete Fidel Castro, unterstützt durch entsprechende Sprechchöre des Publikums, die Botschaftsflüchtlinge als arbeitscheuen Abschaum.[7] Juan Carlos Zaldívar verarbeitete die damaligen Ereignisse im Dokumentarfilm 90 Miles.[8]
Um diese Einwanderungswelle zu beenden, schloss die US-Regierung unter dem Präsidenten Carter mit der kubanischen Regierung ein Abkommen, das die legale Einreise über festgelegte Quoten regeln sollte, aber von der nachfolgenden Reagan-Regierung nicht mehr eingehalten wurde.
Zur letzten großen Auswanderungswelle kam es im August 1994. Am 5. August kam es zu Massendemonstrationen von Kubanern, die von der US-Interessenvertretung kein Visum für die USA erhalten hatten. Als Folge wies Castro am 7. August die Aufhebung der Küstenüberwachung an und löste damit erneut eine große Massenflucht aus Kuba aus, welche auch als Balsero-(Flößer-)Krise bekannt ist.
Die Vereinigten Staaten unter der Regierung von Bill Clinton handelten daraufhin mit Kuba ein Migrationsabkommen aus. Die USA stellen jedes Jahr 20.000 Visa aus, die eine legale Auswanderung ermöglichen. Im Gegenzug verpflichteten sich die USA, alle illegalen Flüchtlinge, welche sie auf See aufgreifen, unverzüglich wieder nach Kuba abzuschieben (wet feet, dry feet policy).
Die Regierung untersagt jede Mitnahme
on Besitz und das Eigentum von Emigranten wird sofort verstaatlicht.
Insgesamt verließen über eine Million Kubaner seit der Revolution ihre Heimat.
Außenpolitik
Verhältnis zu den USA
Im Kriegszustand befanden sich die USA und Kuba während der Invasion in der Schweinebucht, die jedoch ohne formale Kriegserklärung durch die USA begonnen wurde. Seit Juli 1960 besteht eine umfassende Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade seitens der USA gegen Kuba, offiziell als Handelsembargo bezeichnet, die in verschiedener Hinsicht gegen das Völkerrecht verstößt. Mit dem 1992 erlassenen Torricelli Act wurde eine Verschärfung der Sanktionen eingeführt, gefolgt von dem 1996 in Kraft getretenen Helms-Burton Act.
Das Embargo ist nicht durch die Vereinten Nationen ratifiziert. Die UN-Generalversammlung verabschiedete im November 2000 eine vom kubanischen Außenminister Felipe Pérez Roque eingebrachte Resolution, welche die Aufhebung aller Sanktionen gegen Kuba forderte (167 Stimmen dafür, drei Gegenstimmen (USA, Israel, Marschall-Inseln), vier Enthaltungen)[9]. Dieser war am 4. November 2003 bereits eine ähnliche Resolution der UN-Generalversammlung vorrausgegangen, welche mit 179 Stimmen, drei Gegenstimmen (USA, Israel, Marschall-Inseln) und zwei Enthaltungen angenommen wurde. Dies war bereits die zwölfte angenommene gegen die Blockade-Politik der USA gerichtete UN-Resolution seit 1992[10].
Da sich das Embargo auch auf Nahrungsmittel und Medikamente bezieht, stellt es eine Verletzung der UN-Charta dar. Die bisher für Kuba durch die Blockade entstandenen Schäden werden auf ca. 82 Mrd. US-Dollar[11] geschätzt.
Dennoch sind die USA der zehntwichtigste Handelspartner Kubas. Die kubanische Regierung importiert jährlich Nahrungs- und Futtermittel im Wert einer halben Milliarde Dollar aus den USA. Durch Geldsendungen exilkubanischer Gemeinden in den USA an ihre Familienangehörigen fließen der kubanischen Volkswirtschaft jährlich ca. 900 Mio. US-Dollar zu, was in etwa den Einnahmen der kubanischen Tourismusindustrie entspricht. Geldsendungen an Angehörige in Kuba wurden mit Beschluss des Torricelli Act 1992 durch die US-Regierung illegalisiert.
Die als Miami Five bekannten Kubaner sind in den USA inhaftiert, da sie aufgrund ihrer gesammelten Informationen über geplante Terroranschläge von Exilkubanern, welche an die US-Regierung übergeben wurden, als Spione verurteilt wurden, obwohl sie ihre Informationen auf legalem Wege sammelten.
Staatsausgaben
Zwischen 1992 und 2000 lag der Anteil der Staatsausgaben für
* das Gesundheitswesen bei 23 %
* das Bildungswesen bei 10 %
* das Militär bei 3,8 % (geschätzt, CIA The World Factbook 2006)
Provinzen
Kuba ist in 14 Provinzen und das Sonderverwaltungsgebiet Isla de la Juventud unterteilt:
1. Isla de la Juventud
2. Pinar del Río
3. La Habana
4. Ciudad de la Habana
5. Matanzas
6. Cienfuegos
7. Villa Clara
8. Sancti Spíritus
9. Ciego de Ávila
10. Camagüey
11. Las Tunas
12. Granma
13. Holguín
14. Santiago de Cuba
15. Guantánamo
Wirtschaft
Wichtige Agrarprodukte sind unter anderem Zucker, Tabak, Rum, Zitrusfrüchte, Kaffee, Kakao, Reis, Kartoffeln, Bohnen und Vieh.
Wirtschaftswachstum
Das Wachstum des Bruttoinlandsproduktes (BIP) erholte sich seit der Wirtschaftskrise von 1993 (0,7 %) auf 3 % im Jahre 2004. Nach offiziellen Angaben wuchs die Wirtschaft im Jahre 2005 um 11,8 %, im Jahr 2006 um 12,5 %. Damit hätte Kuba weltweit eine der höchsten Wachstumsraten. Diese offiziellen Zahlen sind jedoch nicht realistisch. Die Wirtschaftskommission für Lateinamerika und die Karibik (ECLAC) schätzt das Wachstum für 2005 auf 5 %. Der Unterschied für diese Zahlen liegt einerseits darin, dass Kuba für die Berechnung des BIP ein eigenes, der Öffentlichkeit bisher unbekanntes Modell, das „PIP Social Sostenible“ (Nachhaltiges Soziales BIP), anwendet, welches freie oder stark subventionierte Leistungen des Staates besonders mit einrechnet. Diese Berechnungsmethode wird international nicht anerkannt. Darüber hinaus sind die von der kubanischen Regierung gelieferten Daten oft nicht nachvollziehbar und manchmal wenig glaubhaft.
Die Produktion hat aber immer noch nicht wieder den Stand des Kalten Krieges erreicht. Kubas Außenhandelsbilanz ist stark negativ, das Land muss mehr Güter importieren, als es exportieren kann.
Die Staatsverschuldung liegt im internationalen Vergleich auf einem niedrigen Niveau und lag im Jahre 2005 bei 13 bis 14 Mrd. Dollar.
Bodenschätze
Inzwischen gewinnt die Nickelproduktion an Bedeutung, hier wirken sich die aktuell hohen Stahlpreise günstig aus. Außerdem werden folgende Rohstoffe in größeren oder kleineren Mengen abgebaut: Chrom, Kobalt, Kupfer, Eisen, Mangan, Gold und Silber sowie geringe Mengen an Erdöl und Erdgas. Ungefähr die Hälfte seines Bedarfs an Erdöl und Erdgas kann Kuba durch eigene Förderung decken.[16]
Landwirtschaft
In der Landwirtschaft ist der Zucker immer noch das wichtigste Exportgut, gefolgt vom Tabak. Die Zuckerproduktion sank jedoch von 9 Millionen Tonnen 1987 auf den heutigen Tiefststand von 2,5 Millionen Tonnen – nicht zuletzt durch die aggressive Agrarsubventionspolitik der EU, durch die europäischer Zucker weit unter dem Erzeuger- und dem Weltmarktpreis in Märkte der Dritten Welt gedrückt wird. Das führt dazu, dass der kubanische Rohrzucker, der eigentlich viel billiger produziert wird als europäischer Rübenzucker, selbst in Kuba nicht mehr konkurrenzfähig ist, da der EU-Zucker durch die Subventionen trotzdem billiger verkauft wird. Zahllose Bauern der Dritten Welt, die eigentlich vom Zuckeranbau gut leben könnten, verloren dadurch ihre Existenzgrundlage, so auch in Kuba.
Den Nahrungsmittelbedarf der eigenen Bevölkerung kann Kuba trotz guter klimatischer Voraussetzungen bei weitem nicht decken. Kuba gibt jährlich über 1,6 Milliarden US-Dollar für den Lebensmittelimport aus. Rund ein Drittel kommt aus den USA. Sogar 82 Prozent der Grundnahrungsmittel, welche einen Wert von ca. 1 Milliarde Dollar ausmachen und über das Libreta-System für rationierte und subventionierte Waren verteilt werden, mussten importiert werden, darunter Reis, Kartoffeln, Bohnen und Fleisch.[17][18]
Kubas Nahrungsmittelproduktion ging im Jahr 2006 um 7 Prozent zurück.[19]
Tourismus
Der Beginn des Massentourismus auf Kuba wurde durch die Prohibition in den Vereinigten Staaten ausgelöst. Kuba wurde ein beliebtes Reiseziel der US-Amerikaner, da es nah an Florida lag und keinen Beschränkungen des Glücksspiels und der Prohibition wie in den USA unterlag.
Wegen des in Folge der kubanischen Revolution verhängten US-Embargos konnten keine Gäste aus diesem vorher wichtigsten Herkunftsland nach Kuba ausreisen. Nur eine geringere Zahl von Gästen, besonderes aus der Sowjetunion und den Ostblockstaaten reisten in den folgenden dreißig Jahren nach Kuba.
Nach dem Zusammenbruch des Ostblocks und der wirtschaftlichen Krise in Kuba suchte die Regierung neue Devisenquellen für Kuba. Mit Hilfe international tätiger Tourismusunternehmen wurden seit Anfang der 1990er Jahre Joint-Ventures gegründet, welche Hotels und touristische Einrichtungen hauptsächlich in den Haupttourismusgebieten errichteten und betreiben. Die hohen Trinkgelder in Devisen lockten viele hochqualifizierte Kubaner in Jobs des Tourismusgewerbes. Touristikmitarbeiter werden auch speziell an Universitäten des Landes mit eigens eingerichteten Studiengängen ausgebildet.
Der heutige Pauschaltourismus konzentriert sich auf wenige Gebiete, insbesondere Varadero, die Region Havanna, das Valle de Viñales, Cayo Coco und die Nordküste bei Holguín (Playa Guardalavaca). Durch die hohe Anzahl an Ärzten und ein entwickeltes Gesundheitssystem bietet Kuba gute Voraussetzungen für Gesundheitstourismus. Touristen verbinden ihren Ferienaufenthalt mit einer medizinischen Behandlung oder reisen für Spezialbehandlungen wie Augenoperationen und Zahnarztbehandlungen nach Kuba.
Heute hat der Tourismus eine Spitzenstellung in der Wirtschaft des Landes bekommen und ist die wichtigste Einnahmequelle für Devisen geworden. Um die zuletzt sinkenden Touristenzahlen wieder zu steigern, wurden verschiedene Maßnahmen, wie Senkung Landegebühren auf den Flughäfen, Senkung der Kerosinpreise auf Weltmarktniveau sowie eine schnellere Abfertigung der Touristen bei der Einreise beschlossen.[20][21]
Industrie
Kubas Industrie ist überwiegend international nicht wettbewerbsfähig. Der Bedarf an Industriegütern kann nicht durch eigene Produktion gedeckt werden.[16]
Kuba verfügt über eine hochentwickelte Biotechnologie, die z.B. in der Landwirtschaft aus Mangel an Energie sowie synthetischen Düngern und Pflanzenbehandlungsmitteln biologische Anbaumethoden fördert. Die kubanische Pharmaindustrie vermarktet weltweit zahlreiche kubanische Patente auf Medikamente. Kuba zählt zu den ersten Ländern in dem Impfstoffe gegen Meningitis B und C sowie Hepatitis B entwickelt wurden.
Weiterhin existiert eine moderne Produktionsstätte für Solarmodule.
Lebensstandard
Trotz der Probleme belegt Kuba beim Lebensstandard laut dem Human Development Index nach Costa Rica den zweiten Platz in Mittelamerika, liegt vor den meisten anderen lateinamerikanischen Ländern sowie vor Russland und der Volksrepublik China[22]. Kuba hat im Vergleich zum Rest Lateinmerikas und Teilen der restlichen Welt eine niedrigere Kindersterblichkeitsrate(nur 6 von 1000 Kindern sterben), höhere Lebenserwartung (77 Jahre - 7 Jahre mehr als durchschnittlich in Lateinamerika) und weniger Analphabetismus.
Ende Januar 2006 erhielt Kuba vom UN-Welternährungsprogramm ein Zertifikat, in dem ihm bestätigt wird, das einzige Land Lateinamerikas und der Karibik ohne unterernährte Kinder zu sein. Nur zwei Prozent würden Eisenmangelerscheinungen zeigen.
In anderen Bereichen stagnierte das Wohlstandswachstum oder fiel relativ hinter andere lateinamerikanische Länder zurück (Telekommunikation, Automobilversorgung, Elektrizitäts- und Nahrungsmittelversorgung). Viele Häuser sind alt, renovierbedürftig und überfüllt. Noch immer sind viele Konsumgüter rationiert und selbst mit den Lebensmittelkarten oft nicht verfügbar. Selten ist vor allem Fleisch. Weitaus stärker wirkt jedoch der Zugang zu Devisen vor allem über Tourismus und Verwandte in den USA.
Armut ist auf Kuba nicht gänzlich verschwunden. Die Löhne und vor allem die Renten gelten für die Masse der Kubaner als sehr gering, so dass die meisten sich bemühen müssen, im informellen Sektor etwas dazu zu verdienen oder aus der Produktion ihrer Betriebe abzugreifen.
Es existiert eine Art Bezugsscheinsystem, Libreta genannt, welches den rationierten Bezug von subventionierten Waren wie Lebensmittel und Kleidung erlaubt. Dies reicht jedoch nur für ca. 10 bis 14 Tage. Der Rest des täglichen Bedarfs muss auf dem freien Markt oder sogar in Devisenläden gekauft werden, was aber bei einem Durchschnittseinkommen von umgerechnet ca. 15 Euro je Monat äußerst schwierig ist. [23]
Neben dem Staat betreibt auch die Kirche ein soziales Netz im Rahmen ihrer Möglichkeiten. Soziale Hilfe außerhalb des Staates wird jedoch nicht gern gesehen und möglichst unterbunden. Ausnahmen gelten nur für die politische Entwicklungshilfe der zahlreichen Solidaritätsvereine außerhalb Kubas, welche bereit sind, mit dem Staat zusammenzuarbeiten.
Infrastruktur
Die kubanische Infrastruktur wurde durch die Sonderperiode zu Beginn der 1990er schwer getroffen. Durch den Zusammenbruch der UdSSR und des Ostblockes waren kurzfristig keine Ersatzteile mehr verfügbar und Treibstoff konnte nur noch auf dem Weltmarkt gegen Devisen beschafft werden. Der öffentliche Verkehr mit Zügen und Bussen musste deshalb stark eingeschränkt werden. Folgende Strategien wurden entwickelt:
* Einweiser an wichtigen Knotenpunkten, die Fahrzeuge mit der maximal möglichen Personenzahl besetzen
* Umstellung auf ökologische Transportmittel wie Fahrradrikschas (Bici-Taxi) und Pferdekutschen
* Nachrüstung von Fahrzeugen mit spritsparender (manueller) Schubabschaltung
* Einsatz von durch Zugmaschinen gezogenen zum Personentransport umgebauten Aufliegern (Camello)
Durch die wirtschaftliche Erholung Kubas hat sich die Situation inzwischen weitgehend normalisiert.
Schienenverkehr
Die staatliche Eisenbahngesellschaft Ferrocarriles de Cuba betreibt das einzige Eisenbahnnetz auf einer karibischen Insel. Es gehört zu den ältesten weltweit (seit 1836) und umfasst ca. 4000 km (ohne Strecken für Zuckertransport), siehe Artikel zur Eisenbahn auf Kuba
Straßenverkehr
Kuba verfügt über ein gut ausgebautes Straßennetz, welches durch den geringen Motorisierungsgrad nur schwach befahren ist. Überlandbusse werden durch die Unternehmen Astro und Viazul betrieben.
Autokennzeichen
* schwarzes Kennzeichen = Diplomaten
* weißes Kennzeichen = Minister
* gelbes Kennzeichen = Privates Fahrzeug
* rotes Kennzeichen = Staatliches Fahrzeug
* oranges Kennzeichen = ausländische Unternehmer
* grünes Kennzeichen = Verteidigungsministerium
Flugverkehr
Die kubanischen Fluggesellschaften Cubana, Aerogaviota und Aero Caribbean betreiben vom Flughafen Havanna José Martí als Drehkreuz aus ein dichtes Netz aus Inlandsflügen, sowie Auslandsflügen z. B. nach Kanada, Mexiko und Spanien. siehe auch: Liste der Flughäfen Kubas
Schifffahrt
Die Bedeutung der Schifffahrt beschränkt sich auf Fährverbindungen zur Isla de la Juventud und weiteren vorgelagerten Inseln, sowie Fähren über die Hafenbuchten von Cienfuegos und Havanna
Energie
Die Energieversorgung beruht vor allem auf fossilen Brennstoffen. Die maximale Gesamtleistung aller Kraftwerke Kubas beträgt ca. 3800 MW, der Strombedarf zu Spitzenlastzeiten liegt bei ca. 2500 MW.[24] Da seit der Energiekrise in den 90ern konsequent in leichter regelbare kleinere Kraftwerke investiert wurde, reicht dies theoretisch für eine zuverlässige Stromversorgung aus. Durch den schlechten Zustand des Verteilernetzes kommt es jedoch immer noch zu Stromausfällen.
Das Jahr 2006 wurde auf Kuba zum „Jahr der Revolution in der Stromversorgung“ erklärt. Neben der Verbesserung der Stromversorgung zielt die Kampagne auf Energieeinsparung. Flächendeckend wurden alte Glühbirnen durch moderne Energiesparlampen ersetzt. Kubanern wurde die Möglichkeit gegeben, zu Sonderpreisen und mit Hilfe zinsloser Kredite alte Elektrogeräte, wie Kühlschränke, durch effizientere mit geringerem Verbrauch zu ersetzen. Der Stromverbrauch konnte so erheblich gesenkt werden. Das Programm inspirierte die australische Regierung, auf ähnliche Maßnahmen zu setzen [25].
In den nächsten Jahren der "Revolution in der Stromversorgung" soll insbesondere das Verteilernetz verbessert werden. In abgelegenen Dörfern wird aber auch auf alternative Energieformen wie Biogas und Solarenergie gesetzt.
Gleichzeitig sollen ineffiziente alte Kraftwerke ersetzt werden. Dabei soll die begonnene Nutzung von Erdgas, welches bei der Ölförderung in Kuba als Nebenprodukt anfällt, ausgeweitet werden.
Zusätzlich laufen erste Projekte zur Nutzung der Windenergie. Seit Februar 2007 speist eine vom französischen Hersteller Vergnet gelieferte, 3,4 Mio. Dollar teure Pilotanlage östlich von Nueva Gerona auf der Insel der Jugend insgesamt 1,65 MW ins Netz ein. Aufgrund der hohen Gefahr durch Tropenstürme können die je 275 KW starken Generatoren automatisch zu Boden gesenkt werden.[26] 2007 wird möglicherweise auch der Windpark Girbara im östlichen Teil der Provinz Holguín mit sechs spanischen 850KW-Windrädern (Gesamtleistung 5,1 MW) in Betrieb genommen. Eine Erweiterung mit sechs chinesischen Windrädern ist geplant.
Telekommunikation
Das italienisch-kubanische Joint Venture der ETECSA baut ein modernes Telekommunikationsnetz in Kuba auf.
Das Mobilfunknetz wird von der Tochtergesellschaft Cubacel (Kennung C_Com) betrieben und deckt alle größeren Orte ab. Roaming ist für Vertragskunden deutscher Mobilfunkanbieter möglich.
Größere Orte verfügen über ein Telegraphenamt mit Internetarbeitsplätzen, wo für Kubaner die Möglichkeit besteht, gegen Entgelt E-Mails ins In- und Ausland zu versenden sowie im kubanischen Intranet zu surfen. E-Mail-Versand ins Ausland muss in CUC bezahlt werden.
Umwelt
Offiziell besteht eine umfassende Umweltschutzgesetzgebung, doch unabhängige Umweltschutzorganisationen fehlen. So ist die Überwachung der Einhaltung staatlichen Stellen vorbehalten.
Die Fläche natürlichen Waldes hat so entgegen dem weltweiten Trend seit 1990 zugenommen.
Der umfangreiche Einsatz von Chemie in der Landwirtschaft wurde durch den Mangel an importierten Düngemitteln eingeschränkt. Kuba ist dadurch mit führend im Einsatz von eigenentwickelten ökologischen Pflanzenschutzmitteln geworden.
Rohstoffknappheit bedingt auch die geringe Verwendung von Verpackungsmaterialien und die hohe Recyclingqoute. Kuba ist daher das Land mit der besten ökologischen Bilanz im Verhältnis zum Lebensstandard.
Nickelbergbau
Besondere Umweltprobleme verursacht der Nickelbergbau im Gebiet Moa an der Nordostküste durch ungenügend behandelte kontaminierte Rückstände. Das Alter vieler Betriebe bedingt einen geringen Umweltschutzstandard und eine mangelhafte Entsorgung von Industrieabfällen.
Nationalparks
Zum Schutz besonderer Ökosysteme wurden eine Reihe von Nationalparks eingerichtet. Insgesamt gibt es 18 geschützte Naturreservate (davon 15 Nationalparks; Baconao wurde als Biosphärenreservat deklariert) und 14 Zonen für ornitologische Beobachtungen.[27]
Der berühmteste Nationalpark Kubas, der Nationalpark Parque Nacional Alejandro de Humboldt, befindet sich im Osten Kubas in den Provinzen Holguín und Guantánamo. Das Gebiet schützt Ökosysteme zu Land (68.890 ha) und zu Wasser (2.250 ha), wie die Küste mit ihren Mangroven und vorgelagerten Riffen, die küstennahen Trockenwälder und die höher gelegenen und niederschlagsreichen Regenwälder mit dem 1.168 Meter hohen Gipfel des El Toldo. Der Nationalpark wurde im Dezember 2001 von der UNESCO zum Weltnaturerbe erklärt.